Besondere Aufklärungspflichten für Ärzte bei sogenannten Neulandmethoden
Die ärztlichen Aufklärungspflichten sind immer wieder Streitgegenstand von Gerichtsentscheidungen. So auch in dem Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm....
weitere InformationenRüstzeit als bezahlte Arbeitszeit – was Umkleidezeit und Computer-Hochfahren gemeinsam haben
Im entschiedenen Fall betrieb ein Unternehmen ein Callcenter mit flexiblen Arbeitszeiten. Für jeden Mitarbeiter wurde ein Arbeitszeitkonto geführt, in...
weitere InformationenSchutzimpfung bei Kindern
Dass dieses Thema hochumstritten ist, ist den derzeitigen Medien fast täglich zu entnehmen. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes...
weitere InformationenÜberwachung eines Mitarbeiters mittels Keylogger ist ohne Verdacht unzulässig
Im entschiedenen Fall hatte ein Arbeitgeber einen angestellten „Web-Entwickler“ mittels eines Keyloggers überwacht. Hierbei handelt es sich um eine...
weitere InformationenAuch Halbgeschwister können erben!
Wer nach dem Tode einer Person erbberechtigt ist, richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen des BGB. Falls der Erblasser kinderlos war, sind seine...
weitere InformationenDie Lebensversicherung bei Scheidung
Im Falle der Scheidung können die Ehegatten Zugewinnausgleichsansprüche geltend machen. Hierbei wird das Vermögen eines jeden Ehegatten unter...
weitere InformationenAnspruch auf Zulassungsübertragung beim Praxiskauf
Grundsätzlich gilt im Recht der Personengesellschaft, zu der die meisten Gemeinschaftspraxen gehören, weil sie in der Rechtsform einer BGB-Gesellschaft...
weitere InformationenDas neue Insolvenzanfechtungsrecht
Anfang April dieses Jahres trat das vom Gesetzgeber reformierte Insolvenzanfechtungsrecht in Kraft. Ziel des neuen Gesetzes ist es, den...
weitere InformationenÜberwachung mittels verdeckter Videoaufnahmen bei Anfangsverdacht zur Aufdeckung einer Straftat zulässig
Im hier besprochenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.10.2016 wurde – im Unterschied zum gesondert besprochenen Urteil vom 27.07.2017 – die...
weitere InformationenFlugverspätung – Was Ihnen zusteht
Eine Flugverspätung ist immer ärgerlich, insbesondere wenn man in den wohlverdienten Urlaub starten möchte. Eine solche muss aber unter bestimmten Umständen...
weitere InformationenTrägergesellschaft mit mehreren MVZ
Gemäß § 95 Abs. 1 a SGB V können sogenannte Medizinische Versorgungszentren (MVZ) an der ambulanten Versorgung von Kassenpatienten teilnehmen. Hierfür ist...
weitere InformationenAbmahnung droht! – Schriftformklausel in AGB und Arbeitsverträgen unwirksam?!
Zum 01. Oktober 2016 wurde das AGB-Recht dahingehend geändert, dass Schriftformklauseln in Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s) – darunter zählen...
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