Vorsicht im Testament bei der „Wiederverheiratungsklausel“
Eheleute hatten in einem gemeinschaftlichen, notariellen Testament die Regelung aufgenommen, dass wenn der Erste von beiden verstirbt, der Andere alleiniger...
weitere InformationenLebenslanger Unterhalt bei langer Ehedauer?
Das Kammergericht Berlin hat sich in der vorgenannten Entscheidung mit der in der Praxis sehr häufig vorkommenden Frage der Länge des nachehelichen...
weitere InformationenFlugverspätung – Was Ihnen zusteht
Eine Flugverspätung ist immer ärgerlich, insbesondere wenn man in den wohlverdienten Urlaub starten möchte. Eine solche muss aber unter bestimmten Umständen...
weitere InformationenTrägergesellschaft mit mehreren MVZ
Gemäß § 95 Abs. 1 a SGB V können sogenannte Medizinische Versorgungszentren (MVZ) an der ambulanten Versorgung von Kassenpatienten teilnehmen. Hierfür ist...
weitere InformationenAbmahnung droht! – Schriftformklausel in AGB und Arbeitsverträgen unwirksam?!
Zum 01. Oktober 2016 wurde das AGB-Recht dahingehend geändert, dass Schriftformklauseln in Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s) – darunter zählen...
weitere InformationenVorwurf eines Rechtsverstoßes gegenüber einem Online-Marktplatz-Händler berechtigt den Betreiber zur Sperrung des Accounts
Die Bestellungen im Internet nehmen rasant zu. Leider befinden sich unter den Händlern auch „schwarze Schafe“.
weitere InformationenSind Sie unbewusst Gesellschafter?
Das Landgericht Detmold hatte sich im Jahre 2015 mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Gruppe von Abiturienten, die gemeinsam einen Abiball als feierliche...
weitere InformationenAnwalt als Vertreter in der Gesellschaftsversammlung?
Gesellschafter haben das Recht, bei einer Gesellschafterversammlung auch anwesend zu sein und angehört zu werden, wenn sie nicht stimmberechtigt sind. So...
weitere InformationenBereitschaftszeit ist mit dem gesetzlichen Mindestlohn zu vergüten
Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Auch Bereitschaftszeiten - das sind Zeiten, in denen sich der Arbeitnehmer an...
weitere InformationenEntgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Einheit des Verhinderungsfalles
Wird ein Arbeitnehmer nach wiederhergestellte Arbeitsfähigkeit, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, erneut krankheitsbedingt arbeitsunfähig, entsteht nach...
weitere InformationenMuss das Gericht einen Ersatztestamentsvollstrecker bestimmen, wenn der im Testament angeordnete Vollstrecker das Amt ablehnt?
Nicht selten werden in Testamenten Testamentsvollstrecker eingesetzt, welche den Nachlass zur Streitvermeidung unter den Erben verwalten oder die...
weitere InformationenWann muss ein Schwiegerkind ein Darlehen der Schwiegereltern zurückzahlen?
Haben die Schwiegereltern dem Schwiegerkind ein Darlehen gewährt, ohne dass die Rückzahlungsmodalitäten vereinbart wurden, stellt sich in der Praxis häufig...
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