Weiterverkauf von Computerprogramm-Lizenzen erlaubt
Der Kauf von speziellen Computerprogrammen ist oftmals mit hohen Kosten für die Lizenzen verbunden. Viele wissen nicht, dass man Lizenzen auch „gebraucht“...
weitere InformationenAufhebungsvertrag: Klageverzicht und AGB-Kontrolle
Wie ist die rechtliche Situation, wenn der Arbeitnehmer einen geschlossenen Aufhebungsvertrag später nicht gelten lassen will?
weitere InformationenUnwirksamkeit der Kündigung eines Arbeitnehmers und wegen Altersdiskriminierung
Das BAG hatte über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung durch eine Gemeinschaftspraxis als Arbeitgeber zu entscheiden, die weniger als 10...
weitere InformationenEinmal Unterhalt – immer Unterhalt?
Im Rahmen der Trennung von Ehegatten werden häufig Unterhaltsansprüche diskutiert. Besonde-res Augenmerk muss neben der Höhe des Unterhaltsanspruches aber...
weitere InformationenAchtung beim Pflichtteilsanspruch!
Ist ein pflichtteilsberechtigter Abkömmling oder Ehegatte vom Erblasser im Testament enterbt worden, entsteht per Gesetz ein sogenannter Pflichtteilsanspruch.
weitere InformationenPolnisches Urteil wegen Verstoßes gegen den deutschen ordre public inter-national in Deutschland nicht vollstreckbar
Der BGH hat ein in Polen unter Verwendung der Zustel-lungsfiktion ergangenes Urteil in Deutschland für nicht vollstreckbar erklärt.
weitere InformationenRückwärtsfahren auf dem Parkplatz
Mit seinem Urteil hat der Bundesgerichtshof nunmehr eine Grundsatzentscheidung vorgelegt, wie mit dem sogenannten Anscheinsbeweis bei Parkplatzunfällen zu...
weitere InformationenEintritt in die Gemeinschaftspraxis
Wer als Arzt in eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft) eintritt, muss nicht nur zulassungsrechtliche Hürden bewältigen - insbesondere in...
weitere InformationenLöschung von GmbH versus Firmenname?
Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 29.10.2015 nochmals klargestellt, dass das Registergericht bei der Prüfung der Vermögenslosigkeit einer GmbH...
weitere InformationenDie Haftung des Unternehmers als Bürge für den Mindestlohn
Seit dem 01.01.2015 haben Arbeitnehmer -gesetzliche Ausnahmen gibt es wenige- einen unverzichtbaren Lohnanspruch auf mindestens 8,50 € brutto pro...
weitere InformationenÜberwachung eines Arbeitnehmers durch Privatdetektiv / Videoaufzeichnung
Durch Privatdetektive erhobene Daten, die bestimmte oder unbestimmbare natürliche Personen betreffen, sind personenbezogene Daten im Sinne von § 32 Abs. 1...
weitere InformationenBei Mieterhöhung kommt es nur auf die tatsächliche Wohnungsgröße an
Mit der Entscheidung vom 18.11.2015, Az. VIII ZR 266/14, hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung der 10%-Regelung aufgegeben. Nunmehr komme es bei...
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